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Digitales-Webhosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Digitales Webhosting, Webservice Viola Wirth, Parkstr. 31a, 15738 Zeuthen (nachfolgend der Betreiber) stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen ausschließlich zu den nachfolgenden AGBs zur Verfügung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit

(1) Im Bereich Webhosting bietet Digitales Webhosting, Webservice Viola Wirth, die zur Zeit veröffentlichen Webpakete an.
Inhalt und Umfang aller dieser Dienstleistung ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung und den Vereinbarungen der Parteien. Desweiteren gelten die jeweils gültigen Richtlinien der jeweils zuständigen Vergabestellen. Einseitige Vertragsänderungen von beiden Seiten sind ausgeschlossen.
2. Leistungsumfang
(1) Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen, vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie auf der Homepage beschrieben ist.
(2) Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt der Betreiber dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support). Der Support wird werktags via Email und Telefon innerhalb der normalen Bürozeiten geleistet.
(3) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf der Betreiber die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht einen Kunden ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monat zu kündigen.
3. Entgelte, Zahlung der Entgelte
(1) Laufende Entgelte stellt der Betrieber alle 6 oder 12 Monate in Rechnung. Einmalige Einrichtungsgebühren entfallen auf den Beginn der Laufzeit. Die Entgelte werden vom Provider, wenn nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart, innerhalb der ersten Kalenderwoche des Monats vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug abgebucht.
(2) Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann DW hierfür ein Entgelt von 1,00 € je Rechnung verlangen.
(3) Der Betreiber behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von der Digitales-Webhosting eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung dem Kunden bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet, soweit nicht abweichend geregelt.
(4) Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise. Für unsere Software gilt, Zahlung vor Lieferung.
(5) Der Betreiber tritt gegenüber der zuständigen Vergabestelle bei der Anmeldung der Domain(s) sowie deren weiterer Betreuung ausschliesslich als Vermittler des Kunden auf. Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Entgelte oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist der Betreiber berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
(6) Bei Zahlungsverzug erhebt der Beteiber für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils €10,00. Sperrt der Betreiber eine Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, können ebenfalls Bearbeitungsentgelte erhoben werden.
4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
(1) Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten im Impressum anzugeben (gemäß den gesetzlichen Anforderungen ). Das Impressum muss leicht von jeder Seite der Webpräsenz zu erreichen sein.Der Kunde stellt den Betreiber von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
(2) Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen unseres Internet-Services nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Der Betreiber ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Der Kunde wird über die Sperrung unverzüglich informiert.
(3) Digitales Webhosting behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Digitales Webhostung behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
5. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde sichert zu, dass von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Digitales Webhosting jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage innerhalb von 10 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit zu bestätigen.
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte findet nicht statt.
Der Kunde verpflichtet sich ferner, die vom Provider gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
- unerlaubtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking);
- Behinderung fremder Rechnersysteme durch Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam/Mail-Bombing),
- unerlaubte Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning);
- das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren.
Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Provider zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(2) Digitales Webhosting überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
(3) Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich der Betreiber vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
(4) Der Kunde hält den Betreiber von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so kann der Betreiber das Webpaket nach Abmahnung unverzüglich sperren.
(6) Der Kunde wird von seinen Daten tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen/erstellen lassen, die nicht auf dem Webserver selbst gespeichert werden dürfen, um eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Internet-Präsenz bei einem evtl. Systemausfall zu gewährleisten.
(7) Dem Kunden obliegt die Obhut über den ihm überlassenen Zugang nebst den dazugehörigen Daten (Passwort etc.). In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
(8) Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Betreiber zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
6. Vertragsbeginn und -ende
(1) Mit dem Tag der Freischaltung des Webpaketes und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen entsteht zwischen dem Kunden und dem Betreiber das Vertragsverhältnis.
(2) Die Mindestvertragdauer bei allen Webpaketen beträgt 6 Monate. Danach kann der Kunde und der Betreiber das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen schriftlich (per Brief oder Telefax) jeweils mit 1 Monat zum Monatsende kündigen.
(3) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen die hier geregelten AGB verstösst
7. Verfügbarkeit, Haftung
(1) In der Regel steht das angemietete Webpaket 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Der Betreiber garantiert eine Verfügbarkeit des Servers von 95 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit durch höhere Gewalt und technische Störungen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegt.
(2) Für Schäden haftet Digitales Webhosting nur dann, wenn sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
8. Haftungsbeschränkung
(1) Der Betreiber haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
(2) Der Betreiber haftet bei Vorsatz sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften. Ebenso haftet der Provider nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Provider nach den gesetzlichen Vorschriften, bei Vermögensschäden meist in Höhe eines Jahresbeitrages des gebuchten Webpaketes, jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. (2) TKV niedergelegten Höchstsätze (z. Zt.   1.000,00).
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Provider nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet der Provider lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens (maximal ein Jahresbeitrag des gemieteten Webpaketes), bei Vermögensschäden jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. (2) TKV niedergelegten Höchstsätze (z. Zt.   1.000,00).
(5) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen.
(6) Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Providers.
(7) Der Kunde stellt den Betreiber von Haftungsansprüchen Dritter, die durch einen von dem Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
9. Datenschutz
(1) Der Betreiber weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Name, Adresse, Bankverbindung) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen, vom Betreiber während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden.
(2) Der Betreiber verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Digitales-Webhosting wird diese Daten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als der Provider gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
(3) Der Betreiber weist den Kunden darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit Inhalte der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde selbst Sorge.
10. Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist das örtlich zuständigen Gericht. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Zeuthen, Dezember 2010

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